Gestern die neue
Zeit im Briefkasten, was werden sie aus Westerwelles Hetz- und Brandreden machen? Der Tenor des Leitartikels von Di Lorenzo, die
Tiraden
des Vizekanzler und Kindergarten-Polemikers
überschatten die Frage, ob und von wem die Grundsicherung in Deutschland missbraucht wird.
Westerwelle habe nämlich irgendwie schon recht, meint Di Lorenzo, der "Sozialleistungs-Betrug" sei weit verbreit - man müsste einmal herausfinden, wie weit - und Hartz IV
verleitet eher noch stärker als früher die Langzeitarbeitslosen ... sich in der Staatshilfe einzurichten
Josef Joffe wühlt in seinem Kommentar im selben Dreck:
Nicht-Arbeit (wird) zum Lifestyle, der "vererbt" wird
Ach Amerika, du hast es besser:
Der Kreislauf der Abhängigkeit kann durchbrochen werden, wie Bill Clintons doppelgleisige Wohlfahrtsreform von 1996 zeigt: Der Anspruch auf lebenslange Sozialhilfe wurde auf fünf Jahre gekürzt (sic!), Väter wurden rigoros zum Unterhalt gezwungen. Andererseits gabe es eine Fülle von Arbeitsanreizen ... In den folgenden zehn Jahren sank die Zahl (der Sozialhilfeempfänger) von 12.2 Millionen auf 4,5 Millionen
andererseits, das vergisst Joffe zu erwähnen, werden Millionen Menschen mit
food stamps am Leben und im Elend gehalten.
Es geht also bei der Kritik an Westerwelle um Formfragen. So wie das Bundesverfassungsgericht verurteilt, dass die Regierung ihr Hartz-Verarmungsprogramm
schlecht begründet hat, soll sich Westerwelle nur im Ton vergriffen haben. Lesen wir im Kaffeesatz - wie wird es weiter gehen? Nach, Zitat Di Lorenzo,
ruhiger und kenntnisreicher Prüfung
die aber auch eine
unerschrockene Prüfung der sozialen Netze
sein wird, werden die Regelsätze der Erwerbslosen gekürzt werden (sofern nicht eine Preisinflation das ohnehin überflüssig macht). Unaufgeregt und ohne Polemik. Oh, du ringsherum dicht vernagelte Edelfeder-Journaille!
