Aufarbeitung der Covid-19-Pandemie - Lernen statt über Revisionismus schwadronieren!

 Von welchem dieser beiden Herren würden Sie sich beraten lassen?

Im ersten Jahr der Covid-19-Pandemie fand ich mich zwischen den Stühlen wieder. Von den Protesten gegen die staatliche Infektionskontrolle hielt ich mich fern. Für die Impfverweigerung hatte ich kein Verständnis. Von heute aus betrachtet tendierte ich im Zweifel eher zum Mainstream der veröffenlichten Meinung. Andererseits störten mich die Widersprüche bei den sogenannten nicht-pharmazeutischen Maßnahmen und die mediale Einheitsfront, die auch vernünftige Kritik als blödsinnige Querdenkerei abtat. Ich denke beispielsweise an die unsägliche (auch öffentlich-rechtliche) Berichterstattung über die Risiken der künstlichen Beatmung.

Nach der ersten Welle im Frühjahr 2020 wurde klar, dass die konkrete Gesundheitsgefahr für Menschen außerhalb der Risikogruppen überschaubar war. Ich hatte zuvor auch medizinjournalistisch gearbeitet und bilde mir gerne ein, dass ich meine gesundheitlichen und gesundheitspolitschen Urteile "evidenz-basiert" fälle. Dass die mediale und staatliche Gesundheitskommunikation vor allem auf "Angstsignale" setzte anstatt realistisch über Risiken aufzuklären - von einigen lobenswerten Ausnahmen abgesehen -, stieß mir übel auf. Aber mit der linken Schwurbelei, die die Pandemie praktisch aussitzen wollte und theoretisch ausschließlich auf machtpolitische und ökonomische Interessen zurückführte, wollte ich nichts zu tun haben. Einer der Gründe übrigens, warum ich damals meinen Buchverlag wechselte.

Solche wie mich gab es es einige, die sich nicht in eine Front einreihen wollten. Der Epidemiologe Klaus Stöhr bezeichnete sich damals als "Covid-Realisten" - in Abgrenzung zu den Leugnern, aber auch zu den Hysterikern. Das wäre auch mein Lager gewesen. Eine solche abwägende, aber grundsätzlich kompromißbereite Haltung war wahrscheinlich viel verbreiteter in der Bevölkerung, als es die polarisierte Debatte und der polarisierende mediale Diskurs nahelegten.

Seitdem ist viel Wasser die Spree hinuntergeflossen - genug, dass eine vernünftige und konstruktive Aufarbeitung einsetzen kann? Tatsächlich mauern viele Linke und tun die anstehende Aufarbeitung als "Pandemie-Revisionismus" ab. Im Neuen Deutschland habe ich einen Kommentar geschrieben, der begründet, warum es um mehr geht als um die Frage, wer damals recht hatte.

Neue Epidemien werden kommen. Die ökologischen Veränderungen durch die Biodiversitäts- und Klimakrise erhöhen das Risiko für neue Infektionskrankheiten, auch weil sie die Abwehr in der Bevölkerung schwächen. Nicht-ansteckende Krankheiten und Epidemien werden durch Versorgungsschwierigkeiten (beispielsweise mit sauberem Trinkwasser) und extreme Wetterlagen wie Hitzewellen oder Überschwemmungen begünstigt. Auch die lebensmittelbedingten Krankheitserreger dürften zunehmend Probleme machen.

Ich spanne dieses epidemiologische Panorama auf, weil die Fixierung auf den einen Killervirus diesen Gefahren überhaupt nicht gerecht wird.Sicher, auch eine neue maximal tödliche und maximal ansteckende Krankheit lässt sich nicht ausschließen. Aber das permanente Reden über die drohende Katastrophe - den zu befürchtenden "Zusammenbruch" - lenkt ab vom katastrophalen Alltag im Versorgungsystem, der längst eingetreten ist.

Karl-Heinz Roth hat überzeugend nachgezeichnet, wie die staatlichen Planspiele für die pathogene Großkatastrophe einer vernünftigen und effizienten Bekämpfung von Covid-19 im Wege standen. Er interpretiert den Großen Lockdown als Mischung aus Panikreaktion und Symbolpolitik. Für einen Mann mit einem Hammer sieht alles wie ein Nagel aus, sagt der Engländer. Für manche Menschen sieht alles wie ein Daumen aus. Kontaktbeschränkungen waren mehr oder weniger das einzige Werkzeug, das den Regierungen wegen der ausgeschlachteten und maroden Versorgungssysteme zur Verfügung stand. In den ersten Wochen und Monaten der Pandemie waren sie nachvollziehbar, schließlich handelte es sich um einen neuen Erreger mit unbekannten Eigenschaften. Aber je länger sie dauerten, umso geringer wurde ihr Nutzen und um so fragwürdiger ihre Rechtfertigung. Überhaupt muss zwischen den unterschiedlichen NPI differenziert werden - viel hilft nicht unbedingt viel!

Die gegenwärtigen ökologischen und krankheitsökologischen Verschiebungen erhöhen die gesundheitlichen Belastungen (am augenfälligsten wohl der zunehmende Hitzestress). Hierzulande bisher nicht übliche Infektionen wie Gelbfieber oder Chikungunya werden wahrscheinlich bald hinzukommen. Auch neue Zoonosen sind zu erwarten. Diese Infektionen müssen aber keine Fallsterblichkeit von 0,5 oder mehr aufweisen, um zusätzliche Todesopfer zu fordern. Die Belastungen und zusätzlichen Sterbefälle werden mehr oder weniger schleichend eintreten, gerade unter besonders vulnerablen Menschen.

Das sogenannte Gesundheitssystem in Deutschland ist auf zusätzliche Belastungen keineswegs eingestellt, es kommt ja mit den üblichen Grippewellen kaum zu Rande. Eine vernünftige Vorbereitung auf kommende Gesundheitskrisen - ob durch eine internationale emerging disease oder eine altbekannte Krankheit ausgelöst - würde weniger Geld in Richtung Pharmaindustrie schaufeln und stattdessen die medizinische Grundversorgung verbessern - durch ausreichende medizinische Ressourcen, motivierte und geschulte Arbeitskräfte, Redundanzen im Versorgungsystem. Sie würde auf No regret-Maßnahmen setzen wie Klimaanpassung für besonders belastete Bevölkerungsgruppen. Sie würde das One Health-Prinzip in der Stadt- und Flächenplanung und im Arbeitsschutz umsetzen und vieles mehr - ich zähle lediglich auf, was mir spontan einfällt.

Was die neuen Zoonosen angeht: Eine vernünftige Vorbeugung und Vorbereitung würde sie dort bekämpfen, wo sie entstehen: in den Grenzbereichen der tierischen Habitate, den Siedlungen und den Anlagen der Agrarindustrie wie den Mastanlagen der Fleischindustrie und den Plantagen, zusammen mit den Nutzerinnen dieser Ökotope. Sie würde die Sicherheit der virologischen Forschung in diesem Bereich streng regulieren und Risiken und Nutzen bewerten. (Um nicht missverstanden zu werden, ich gehe nach wie vor von einem natürlichen-evolutionären Ursprung von Covid-19 aus.)

Es ist symptomatisch - ein Zeichen für Siechtum -, dass der radikalen gesellschaftlichen Linken nichts einfällt außer den „Kampf ums historische Narrativ“ (Max Hauer) weiterzuführen. Ihr Antifaschismus ist lediglich moralistisch, er erschöpft sich in identitären Gesten und Selbstvergewisserung. Sie ist nicht in der Lage, eine Debatte zu führen. Wenn einem selbst nichts zu sagen einfällt, liegt es besonders nahe, anderen den Mund zu verbieten. So hat sie dazu beigetragen, dass es außer "Laufenlassen!" oder "Alles stillstellen!" keine Alternative zu geben schien.

Dabei existierten damals durchaus Möglichkeiten, gerade auch für den besseren Schutz der Risikogruppen. Bis zum Sommer 2021 war ungefähr einer von drei Toten im Zusammenhang mit Covid-19 in stationärer Pflege. "Was hätte man erreichen können, wenn Pflegeheime konsequenter getrennte Stationen für infizierte und nicht infizierte Heimbewohner einrichten und andere Schutzmaßnahmen ergreifen hätte können?", fragte der Modellierer Bernhard Müller damals. "Was mit anderen Risikokontrollstrategien, wie sie von Praktikern aus dem Gesundheitswesen vorgeschlagen wurden?" Das ist schwer zu beantworten. Zur Schande der bundesdeutschen Gesundheitspolitik wurde es nicht einmal versucht.

Zugegeben, es gibt tatsächlich eine Art Pandemierevisionismus. Er tritt deutlich in Erscheinung bei den Sitzungen in der Enquetekommission, die die AfD in ein Tribunal zu verwandeln versucht und als Content für ihre Youtube-Schnipsel missbraucht. Max Hauer hat die Logik dieses Revisionismus richtig dargestellt: Er speist sich aus dem Besitzindividualismus, der jede Einschränkungen der persönlichen Freiheit für das Gemeinwohl ablehnt. Wir besiegen ihn politisch - wenn ihn denn besiegen - mit einer Gesundheitspolitik, die der lohnabhängigen Bevölkerungsmehrheit nutzt und sie gegen rechte Demagogie immunisiert.

Es gibt noch eine weitere Lehre aus der jüngsten Pandemie und ihrer mangelhaften Bekämpfung.

Die autoritären und zum Teil schädlichen Maßnahmen in der Covid-19-Pandemie zeigen: Die vorhandenen Staatsapparate und Wissenschaftssysteme sind unzuverlässige Bündnispartner für die kommenden Krisenkämpfe. Natürlich ist die sogenannte Schulmedizin einem Impfgegner im Amt des US-Gesundheitsministers wie Robert Kennedy Junior vorzuziehen. Aber müssen wir uns entscheiden zwischen einem Karl Lauterbach und einem Michael Ballweg?

Der bürgerliche Staat beansprucht Kollektivität und Gemeinwohl ideologisch für sich. Seine Gesundheitspolitik ist widersprüchlich, das ist eine Binsenweisheit. Der staatliche Schutz vor ansteckenden Krankheiten liegt durchaus im Sinn des Kapitals, selbst wenn die Unternehmen dafür keine Steuern zahlen wollen. Dem Kapital nutzen arbeitsfähige Menschen, solange sie lohnabhängig bleiben. Dem Proletariat wiederum nutzen gesundheitsfördernde Lebensbedingungen (insbesondere bezogen auf Wohnung, Nahrung und Arbeit) und eine gute medizinische Versorgung. Gesundheitsförderung muss wenigstens potentiell der Arbeitsfähigkeit dienen, sonst scheitert sie am Klassencharakter des Staates.

Natürlich gibt sich der Ökosozialismus nicht damit zufrieden. Der Staat ist (auch) ein Kampffeld. Seine Apparate müssen einer demokratischen Kontrolle unterworfen werden, ihre Zielstellung neu ausgerichtet werden. In den Klimabewegungen Fridays for Future und Extinction Rebellion (in England Just Stop Oil) herrschten viele Illussionen über die Möglichkeiten und Grenzen der staatlichen Macht vor, völlig übertriebene Hoffnungen, die nur enttäuscht werden konnten und Verzweiflung und Zynismus Platz gemacht haben. Eine realistischere ökosozialistische Gesundheitspolitik stellt zwar Forderungen an den Staat, aber sucht auch nach Hebeln, um selbst Macht zu entwickeln und auszuüben (über Gewerkschaften, die Selbstorganisation von Erkrankten oder in Dörfern und Stadtvierteln, Ausweitung der Kontrolle über die Gesundheitsversorgung von unten) statt Regierungen als Retter in der Not zu imaginieren.

Ein realitätstaugliches Verhältnis zur staatlichen Gewalt ist gerade wegen der zu erwartenden zukünftigen Gesundheitskrisen wichtig. Seit jeher gehören zur Infektionskontrolle unterstützende Maßnahmen (sauberes Trinkwasser ist das klassische Beispiel), aber auch Zwangsmaßnahmen wie Arbeitsverbote, Impfpflichten und Überwachung und auch die Stigmatisierung von Risikogruppen und von Kritikern. Die repressiv-irrationale Seite der staatlichen Gesundheitspolitik wird vermutlich in den kommenden Krisen wieder stärker zu Tage treten, selbst wenn wir von möglichen kriegerischen Auseinandersetzungen absehen, die unweigerlich Verteilungskonflikte von Ressourcen mit sich bringen werden. Auf Versorgungsengpässe werden die Regierungen mit Rationierung reagieren, auf Epidemien mit Quarantäne, mit Grenzschließungen und Dienstverpflichtungen. Gleichzeitig werden sie versuchen, Privateigentum und Gewerbefreiheit mit aller Gewalt zu bewahren. Dann werden die Notstandsmaßnahmen wieder als alternativlos und wissenschaftlich gut begründet gelten.